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Südafrika  

Abspaltung als Chance

ANC zum 16. Dezember 2008

afrika süd. zeitschrift zum südlichen afrika. 5/2008

Knapp ein halbes Jahr vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen steht dem regierenden African National Congress (ANC) eine Spaltung ins Haus.  Eine Gruppe von ANC-Mitgliedern – darunter auch hochrangige Funktionäre – will am 16. Dezember 2008 in Mangaung (Bloemfontein) eine neue Partei aus der Taufe heben.  Das beschlossen etwa 7.000 potenzielle Mitglieder der neuen Partei auf einem Kongress am 1. November in Johannesburg.  … Angeführt wird die neue Gruppierung vom ehemaligen Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota und dem kürzlich zurückgetretenen premierminister dr Provinz Gauteng Mbhazima Shilowa.

 

         Auslöser der Abspaltung ist der Rücktritt des südafrikanischen Staatspräsidenten Thabo Mbeki.  Die Initiatoren der neuen Partei sind empört über die Abhalfterung des Präsidenten und lehnen eine Kandidatur seines Rivalen Jacob Zumas, der Dezember 2007 zu ANC-Präsidenten gewählt wurde, für die nächsten Präsidentschaftswahlen März/April 2009 ab.  Mit der Wahl zum ANC-Präsidentend im vergangenen Dezember gegen Amtsinhaber Mbeki gilt Zumas Ernennung zum Kandidaten des ANC als sicher, sollte nicht doch noch gegen ihn eine gerichtliche Verurteilung wegen Korruption erfolgen.

 

         Die neue Partei sieht die moralischen Werte und Visionen unter Jacob Zuma in Gefahr.  So sagte Lekota auf dem Kongress am 1. November: „Die dominierenden Kräfte des Landes, die ANC-Führung, beabsichtigen, die Macht zum eigenen Vorteil zu missbrauchen, so wie es das weiße Minderheitsregime zu Apartheidszeiten getan hat.“

 

         Mit der Spaltung der ältesten Befreiungsbewegung Afrikas steht das südafrikanische Parteiensystem möglicherweise vor einem tief greifenden Umbruch.  Im Parlament hält der ANC 297 der 400 Sitze.  Diese Entwicklung hin zu einer fast Freiviertelmehrheit hat zu einer immer stärkeren Verschmelzung von Partei und Staat und zu einem zunehmenden Missbrauch durch den ANC geführt.  Deshalb begrüßen manche Beobachter diese Bewegung im Parteiengefüge als Chance für Demokratie in einem faktischen Einparteienstaat.

 

         Andere sind jedoch der Ansicht, dass der ANC immer noch ein „Markenzeichen“ und sein Sieg bei den nächsten Wahlen nicht gefährdet sei.  Zudem lasse sich noch nicht ablesen, wofür die neue Partei stehe.  Auch wird bezweifelt, dass sie breit genug aufgestellt sei und genügend Unterstützung an der Basis findet.

 

Quelle: afrika süd. zeitschrift zum südlichen afrika. 5/2008

Liberation Processes in pre- and post-colonial Southern Africa (LiPSA)
www.benkhumalo-seegelken.de   
2008-12-02

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